Sanitätshaus Koschade GmbH
Ebertstr. 86
26382 Wilhelmshaven
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Wolfgang Koschade
Kontakt:
Telefon: +49 4421 455837
Telefax: +49 4421 455840
E-Mail:
sanitaetshaus.koschade@ewetel.net
sanitaetshaus.koschade@hotmail.de
Umsatzsteuer:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 200 557 543
Streitschlichtung
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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Urheberrecht
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Öffnungszeiten:
Filiale Wilhelmshaven:
Montag-Freitag: 09.00 Uhr – 13.00 Uhr & 14.30 Uhr – 18.00 Uhr
Mittwochnachmittag: geschlossen
Filiale Schortens:
Montag-Freitag: 09.30 Uhr – 13.00 Uhr & Do 15.00 Uhr – 18.00 Uhr
AGB:
1. Vertragsabschluss
Unsere Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über den
oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung durch die Mitteilung über die
Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annehmen.
2. Preise/Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung.
2.2 Unsere Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen MwSt., zuzüglich ggf. Versandkosten, ohne sonstige
Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
2.3 Bezahlung – Die Lieferung erfolgt wahlweise gegen:
Vorkasse – Der Betrag ist sofort ohne Abzug fällig
Nachnahme – Die Nachnahmegebühr trägt der Kunde
Bar/EC-Karte – Bei Abholung der Ware durch den Kunden in unseren Geschäftsräumen (Ebertstr.86 in 26382
Wilhelmshaven)
Rechnung – Bei Stammkunden (auf freiwilliger Basis der Fa. Koschade -ohne Rechtsanspruch-)
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. Koschade über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines
Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz
(§1 Diskontsatz-Überleitungsgesetzes) zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und
erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung und endgültiger Gutschrift als Zahlung.
Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
2.4 Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15%
des Kaufpreises als pauschalisierten Schaden- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Im Falle eines außergewöhnlich
hohen Schadens, behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des
Käufers ist die Fa. Koschade berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition
oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an die Fa. Koschade
Ersatz für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal EUR 25.- zu bezahlen.
Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein
Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese
geltend zu machen.
2.5 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des
Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
3. Lieferfrist
3.1 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
3.2 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, die der Besteller benötigt, uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben zu machen und Unterlagen zu übergeben.
3.3 Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen)
verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen
Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
3.4 Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen
Betrag von 50% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur,
wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang
4.1 Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige
Lieferungen.
4.2 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen
bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.
4.3 Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer
übergeben wird. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie
auch eventuell festgestellte Transportschäden dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und anschließend
dem Verkäufer mitzuteilen, um Ansprüche gegen den Verkäufer geltend machen zu können.
5. Widerrufsrecht
5.1 Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen
nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag zu widerrufen und die Ware zurückzusenden an:
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26382 Wilhelmshaven
Bitte notieren Sie kurz den Grund für die Rücksendung auf der Rückseite des Lieferscheins. Schicken Sie das Paket
ausreichend frankiert — am besten in der Originalverpackung.
5.2 Die Versandkosten der Rücksendung werden Ihnen erstattet, wenn Sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
den Kaufvertrag schriftlich widerrufen haben und die Ware an uns zurückgeschickt haben und der Wert der Rücksendung
über 40 EUR liegt. Maßgeblich ist der Rücksendewert der Ware zum Kaufzeitpunkt, nicht der Wert der gesamten
Bestellung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Pakets. Sollten Artikel deutliche Gebrauchsspuren
aufweisen, behalten wir uns vor, einen angemessenen Betrag für die Nutzung des Artikels zu berechnen. Bitte haben Sie
Verständnis dafür, dass in allen anderen Fällen die Versandkosten von Ihnen zu tragen sind. Also insbesondere, wenn der
Warenwert der Rücksendung unter 40 EURO liegt oder die Ware erst nach 14 Tagen an uns zurückgeschickt wird.
Wählen Sie bei einem Rücksendewert unter 50 EUR bitte die kostengünstigste Versandart (in der Regel „Päckchen“). Bei einem Warenwert, der 50 EUR übersteigt, bitten wir in jedem Fall um die Versandart „Paket“ und die Aufbewahrung des Einlieferungsscheins.
Unfrei eingesandte Rücksendungen wird die Firma Koschade nicht annehmen.
5.3 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Hygieneartikeln die vom Verbraucher geöffnet wurden. Ebenso
für nach Kundenspezifikation gefertigten Artikel ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
6. Kulanzrücknahme
6.1 Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher
Belieferung. Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschriftersuchen, deren Ursache die Fa. Koschade nicht zu
vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Grundsätzliche
Voraussetzung hierfür ist die einwandfreie Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der
zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreis
abzüglich einer Storno-/Bearbeitungsgebühr von 10 % des Rechnungsbetrags.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Fa. Koschade behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus
dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Scheckrücklastkosten, Finanzierungskosten,
Zinsen usw.) vor.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der
Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
7.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
7.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die
Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der
neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der
Verarbeitung.
7.4 Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an
der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der
Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum
zu übertragen.
7.5 Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt
schon alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe des
Rechnungsbetrages an uns ab.
8.Gewährleistung und Haftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Garantiezeiten und gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der
Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gebrauchte Ware wird
unter Ausschluss jedweder Gewährleistung verkauft. Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware belegen, werden wir in
angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht, haben Sie
nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.
8.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung,
Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Das gleiche
gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen,
Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist
nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei
vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.
8.3 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an der Ware ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung von der Fa. Koschade oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert
wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann.
8.4 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen
Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.
8.5 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchem
Rechtsgrund – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar
entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer
zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche
nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn,
dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine
Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
9. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen
Werden eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahren, die Ablehnung des
Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung
in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt, kann die Firma Koschade vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Fall werden alle noch offenen Rechnungen sofort fällig, und die Firma Koschade kann alle weiteren Lieferungen
von der Erbringung einer Vorauszahlung, einer selbstschuldnerischer Bankbürgschaft oder anderer Sicherheiten abhängig
machen.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese
schriftlich anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruhen.
11. Datenschutz
Wir sind berechtigt, Daten über den Käufer, die wir aus der Geschäftsbeziehung heraus erhalten, im Sinne des
Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen unwirksam sein, berühren sie nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
Unwirksame Bestimmungen sind durch Bestimmungen zu ersetzen, die dem beabsichtigten Zweck möglichst nahe kommen.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland
geliefert wird.
Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen,
sowie Personen ohne festen Wohnsitz in Deutschland wird Wilhelmshaven als Gerichtsstand vereinbart.
Stand: Juli 2003
